| Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1 Anwendungsbereich
1.2 Die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und
Zahlungsbedinungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen.
2 Preise, Preislisten
2.1 Unsere Preise gelten ab Werk einschließlich normaler
Verpackung. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung.
2.2 Die Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird
in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung
gestellt.
2.3 Beträgt die vereinbarte Lieferzeit länger als einen
Monat ab Vertragsabschluß, sind wir berechtigt die Preise
nach unserer am Tag der Lieferung geltenden Preisliste
abzurechnen.
3 Zahlung
3.1 Unsere Rechnungen sind sofort zahlbar ohne Abzug
3.2 Überschreitet der Besteller den Zahlungstermin von mehr
als 30 Tagen, so sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe
der banküblichen Verzugszinsen zu berechnen.
4 Lieferung
4.1 Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt
vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn,
die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch uns
verschuldet.
4.2 Bei Sonderanfertigungen sind Mehr-, oder
Minderlieferungen bis zu 10% zulässig und werden in der
Rechnung berücksichtigt.
4.3 Bezüglich der angegebenen Maße behalten wir uns die
handelsüblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir sicherten
sie ausdrücklich zu.
4.4 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
5 Lieferfrist
Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim
Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb
unserer Einflußmöglichkeiten liegen, z.B.Streik,Unwetter,
usw.
6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Die von uns gelieferten Gegenstände bleiben unser
Eigentum, bis alle unsere gegenwärtigen Ansprüche gegen den
Besteller erfüllt sind.
6.2 Der Besteller ist berechtigt, die in unserem Eigentum
stehenden Liefergegenstände (Vorbehaltsware) im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt jedoch alle
Forderungen aus dieser Weiterveräußerung an uns ab und das
ohne Einschränkung.
6.3 Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen
Sache.
6.4 Wir verpflichten uns auf Anforderung, die uns
zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert
mehr als 30% der ausstehenden Forderungen übersteigt.
6.5 Wechselzahlungen werden nicht angenommen.
7 Beanstandungen
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach
Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden.
8 Gewährleistung
Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach unserer Wahl
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9 Nebenvereinbarungen
9.1 Alle Nebenvereinbarungen sind schriftlich festzuhalten.
10 Schadenersatzansprüche
Wir übernehmen keine Schadenersatzansprüche, außer sie sind
vertraglich vereinbart.
11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
11.1 Erfüllungsort für unsere Lieferung ist der Sitz unseres
Unternehmens in 74670 Forchtenberg
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen uns ist
74613 Öhringen. Wir sind berechtigt auch am Ort des
Bestellers das Gericht in Anspruch zu nehmen.
11.3 Ergänzend zum Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Auszug vom 01.01.2008 der AGB.
Die kompl. AGB können Sie unter hier herunterladen.
agb.pdf
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